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Zur Annullierung des „Melonen-Patents“

21.01.2016

Das Europäische Patentamt EPA hat gestern seine Zustimmung für unser Patent auf ein innovatives  Merkmal, dass Melonen gegen ein zerstörerisches Virus resistent macht, zurückgezogen. Das Patent wurde im Jahr 2011 erteilt. Gegen die Erteilung wurden Einsprüche eingelegt.

Die Einspruchsabteilung der Behörde begründet den Widerruf damit, dass einzelne Details der Erfindung nicht detailliert genug offengelegt worden seien.

Wir sind enttäuscht, dass die Einspruchsabteilung entschieden hat, dass unser Patent nicht alle Kriterien erfüllt, die zur Erteilung eines Patents erforderlich sind. Wenn wir die schriftliche Begründung der Entscheidung vorliegen haben, werden wir prüfen, ob wir gegen diese Entscheidung Widerspruch einlegen werden.

Das Europäische Patentamt EPO hat Fragen und Antworten (FAQ) zu dem Fall erarbeitet. Sie finden die FAQs sowie weitere Informationen zu dem Fall hier.

Monsanto hält lediglich 3 Patente auf konventionell gezüchtete Pflanzen in Europa.